Sehr geehrte Damen und Herren von Brothers Keepers,

herzlichen Dank für ihre ausführliche Stellungnahme. Ich kann Ihnen versichern, dass wir seitens des Landesverbandes alles getan haben, damit die umstrittenen Plakate möglichst schnell wieder abgehängt werden, nachdem wir davon erfahren hatten. Leider konnten wir die Entstehung nicht verhindern, da die Ortsverbände der Grünen über ihr Wahlkampfmaterial autonom entscheiden. Das ist ja der Kern des Problems. Möglicherweise waren unsere Worte in der erwähnten Presseerklärung nicht differenziert genug, auf jeden Fall unterstellen wir keinem Beteiligten, bewusst rassistisch oder sexistisch zu handeln. Die Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke haben zu diesem Thema gestern die nachfolgenden erweiterte Stellungnahme verfasst, die auch auf der Startseite unserer Homepage zu finden ist.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Grüne,

wir begrüßen, dass der Ortsverband Kaarst nach unserer Aufforderung zugesagt hat, die Plakate abzuhängen. Dieser Bitte sind die Kaarster Grünen direkt nachgekommen, auch wenn anscheinend noch vereinzelt Plakate übersehen worden sind. Auch eine bereits begonnene Postkartenaktion für ErstwählerInnen wurde nach Angaben des OV Kaarst umgehend gestoppt.

Wir bedauern, dass dies nicht mit einer eigenen Erklärung und Entschuldigung der Kaarster GRÜNEN verbunden war und halten das für einen Fehler.

Wir möchten noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich bei diesem Motiv nicht um ein Wahlplakat des Landesverbandes handelt. Die Reaktionen auf das Motiv ließen sehr schnell erkennen, dass hier rassistische und sexistische Assoziationen geweckt werden können. Wir bedauern, dass dieser Eindruck entstehen konnte.

Sexismus und Rassismus werden von uns politisch seit unserer Gründung bekämpft – auch nicht stillschweigend hingenommen. Es ist unsere Aufgabe und unsere Verantwortung als Landesvorsitzende, die politische Haltung und Grundüberzeugung der Gesamtheit nach außen zu vertreten. Genau aus diesem Grund haben wir darauf hingewirkt, dass das Plakat abgehängt wird.

Als Landesverband achten wir bei der Erstellung von Wahlplakaten, die wir den GRÜNEN vor Ort zur Verfügung stellen, explizit darauf, dass wir die Menschen in NRW in ihrer Vielfalt – auch ihrer ethnischen Vielfalt, darstellen und damit die Botschaft verbinden, dass eine volle rechtliche und soziale Integration noch nicht vollzogen ist. Bei der Darstellung von Frauen auf unseren Wahlplakaten achten wir auch darauf, sie als Frauen zu zeigen, die in unterschiedlichen Feldern berufstätig sind, die zu Recht selbstbewusst und selbständig sind.

Die Plakate der aktuellen Kommunalwahl-Kampagne des Landesverbandes und verschiedener Orts- und Kreisverbände sind hier zu finden:

http://zeit-fuer-gruen.de/schlagwort/plakate/page/2/

Wir schreiben dies so ausführlich, um zu zeigen, dass wir als Landesverband einen intensiven Diskussionsprozess um unsere eigenen Wahlplakate geführt haben, und dass es uns genau darauf ankam, als Gesamtpartei Antidiskriminierung, Gleichberechtigung und kulturelle Gleichstellung der Geschlechter ausdrücklich zum Thema im Wahlkampf zu machen.

Umso ärgerlicher ist es für uns, dass diese Botschaft nun durch ein Plakat überlagert wurde, das in einem unserer über 300 Ortsverbände entstanden ist, das provokant und witzig gegen die CDU-Mehrheitsfraktion vor Ort sein wollte, aber sich auch in unserer Beurteilung in der Bildsprache vergriffen hat.

Das Gute im Schlechten ist, dass dieses Plakat die Debatte um die verschiedenen Formen und vor allem die Vermeidung von Rassismus und Sexismus erneuert hat. In diesem Sinne werden wir uns als GRÜNE gerne an einer weiteren intensiven Debatte zur Bekämpfung von Rassismus und Sexismus beteiligen.

Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke

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Ich hoffe, dass diese Stellungnahme die Haltung des Landesverbandes der Grünen NRW klarstellt.

Herzliche Grüße

Birgit Müller
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